Gefährliche Orte für Schwarze in Berlin

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Erscheinungsdatum: 
Freitag, Juni 16, 2017
MedienName: 
Neues Deutschland
Beschreibung / Anreisser: 

Bürgerrechtler wollen »Racial Profiling« der Polizei nicht länger hinnehmen

Ein Bündnis von Initiativen und Vereinen stellte am Donnerstag am Kottbusser Tor in Berlin-Kreuzberg die Kampagne »Ban! Racial Profiling – gefährliche Orte abschaffen« vor. Damit wollen die Aktivisten, die vorwiegend in der Antidiskriminierungsarbeit tätig sind, die polizeiliche Praxis der verdachtsunabhängigen Personenkontrollen an »kriminalitätsbelasteten Orten« anprangern, die zur Feststellung der Personalien und zur Durchsuchung von vorwiegend nichtweißen Personen führt.

Zwar habe der rot-rot-grüne Senat im Koalitionsvertrag versprochen, gegen Racial Profiling vorzugehen, doch auf politischen Druck wollen die Aktivisten deshalb nicht verzichten, hieß es. »Die gefährlichen Orte sind gefährlich, ja, aber vor allem für People of Color«, stellt Céline Barry vom Antidiskriminierungsnetzwerk Berlin fest. Faktisch werde durch die Befugnis ermöglicht, dass die Polizei Kriminalität mit körperlichen Merkmalen verknüpfe. Doch weil die Maßnahmen auch für die von ihnen Betroffenen nicht protokolliert werden und Racial Profiling offiziell gar nicht existiere, sei es besonders schwer, dagegen vorzugehen. Außerdem existiere überhaupt keine Sicherung der Wirksamkeit der 1992 erstmalig eingeführten Befugnis, die die Markierung »kriminalitätsbelasteter Orte« durch die Polizeibehörden und damit die Kontrollen ermöglicht. ...

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