Stellungnahme KOP: Eine Mogelpackung

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Berlin, den 8.6.2017: KOP kritisiert die Veröffentlichung von zehn „kriminalitätsbelasteten Orten“ durch das Berliner Polizeipräsidium als Ablenkungsmanöver. Das Problem bleibt: Die effektive Unterbindung von Racial Profiling an diesen Orten.

Seit den 1990er Jahren existieren in Berlin sogenannte „gefährliche Orte“, die später in „kriminalitätsbelastete Orte (kbO)“, umbenannt wurden. Diese Orte sind durch das Allgemeine Sicherheits- und Ordnungsgesetz rechtlich abgesichert. Die mit diesem Gesetz einhergehenden Sonderbefugnisse geben Polizeibeamt_innen weitgehende Handlungsmöglichkeiten um Schwarze Menschen, Migrant_innen und andere sichtbare Minderheiten willkürlich und zu jeder Tages- und Nachtzeit anlass- und verdachtsunabhängig zu kontrollieren. ... weiterlesen unter KOP

Datum: 
Donnerstag, Juni 8, 2017
Titel: 
Stellungnahme KOP: Eine Mogelpackung