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Keine konsequente Strafverfolgung

Opferberater werben für eine „neue Kultur der Solidarität“ mit den Opfern rechter und rassistischer Gewalt. Gerade nach den kräftigen Zugewinnen der AfD bei den jüngsten Wahlen befürchten sie, dass Worten künftig…

Rechte Gewalt in Berlin 2018

„Berliner Zustände 2018“: Der Schattenbericht rechter Gewalt des antifaschistischen Pressearchivs Apabiz bildet den Rechtsruck ab.

BERLIN taz | Rechte Gewalt ist in Berlin häufig und pünktlich: Kurz nach Mitternacht…

Antifaschistische Initiativen kommentieren in neuen »Schattenbericht« Berliner Zustände

Von Kristian Stemmler

Nach dem Mord am Kasseler CDU-Politiker Walter Lübcke war es die antifaschistische Rechercheplattform »Exif-Recherche«, die…

Die Bundespolizei ermächtigt sich selbst, schärfer an bestimmten S-Bahnhöfen zu kontrollieren – auch ohne Verdachtsmomente.

Wer am Wochenende mit der S-Bahn zwischen den Bahnhöfen Alexanderplatz und Lichtenberg unterwegs war und dabei zufällig…

Antisemitismus-Beauftragter der Polizei

Leiter der Präventionsstelle der Polizei Berlin wird gleichzeitig Antisemitismusbeauftragter. Nicht alle sind mit der Entscheidung glücklich.

Die Berliner Polizei hat nun einen Antisemitismusbeauftragten…

Schattenbericht zeigt: Hasskriminalität hat deutlich zugenommen

Von Claudia Krieg

Nicht jeder glaubt sich bei der Polizei in guten Händen. Foto: imago images/Rolf Kremming

Die Bilanz ist eindeutig. »Die Regionalen Arbeitsstellen für Bildung,…

Kinder und Jugendliche, welche von der Mehrheitsgesellschaft der Gruppe der ndH (nicht deutsche Herkunftssprache) zugerechnet werden und als ‚nicht so wie wir‘ und/oder als ,nicht deutsch‘ markiert werden, sind oftmals in den verschiedensten…

ReachOut, die Berliner Beratungsstelle für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt, dokumentiert für das Jahr 2018 insgesamt 309 Angriffe. Verletzt, bedroht…

Die Polizei darf an „kriminalitätsbelasteten Orten“ verdachtsunabhängig kontrollieren. Ein Rechtsgutachten hält das für unrechtmäßig.

BERLIN taz | Die Abschaffung von Sonderrechtszonen für die Polizei fordert die Berliner Kampagne „Ban! Racial…

Juristen bezweifeln die Verfassungsmäßigkeit anlassloser Kontrollen an »kriminalitätsbelasteten Orten«

Von Marie Frank

Wer sich am Kottbusser Tor, am Alexanderplatz, im Görlitzer Park oder einem anderen der zehn »kriminalitätsbelasteten Orten«…

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